Soziale Gerechtigkeit, Integration, Zusammenhalt, Toleranz und Demokratie sind unverzichtbare Bestandteile unserer Politik vor Ort. Unser Bornheim ist weltoffen, tolerant und friedensstiftend. Wir stehen zusammen und helfen Menschen, die in materiellen Nöten sind und jenen, die ihre Heimat wegen Flucht und Vertreibung verlassen mussten. Wir hetzen Menschen nicht um der Stammtischhoheit willen gegeneinander auf oder um kurzfristige Prozentgewinne bei Wahlen zu erzielen.
Unser Bornheim der Zukunft ist barriere- und diskriminierungsfrei und ermöglicht die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für jeden Einzelnen.
Zur kommunalen Daseinsfürsorge gehört für uns auch die Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung. Eine gute, bedarfsgerechte Familien- und Sozialpolitik ist die beste Kriminalprävention, die es gibt.
Die kommunale Selbstverwaltung braucht eine auskömmliche Finanzierung. Wir erwarten, dass Bund und Land diese Grundlage sichern, bevor lokale Steuern erhoben werden für Aufgaben, die die Bundesrepublik und das Land Nordrhein-Westfalen finanzieren müssen. Hier muss dem Grundsatz „wer bestellt, bezahlt“ Rechnung getragen werden.
In Bonnem stonn mer zesamme
Wir wollen eine Gesellschaft, die zusammenhält, nicht ausgrenzt. Der Begriff der Heimat ist für uns positiv besetzt – nicht rückwärtsgewandt, nicht ausgrenzend, sondern integrierend. Diese Bedeutung von Heimat weist positiv in die Zukunft.
Wir als SPD wollen mit den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam die Zukunft unserer Stadt gestalten, wir wollen unsere Mitmenschen animieren, sozial und politisch mitzuwirken und die Zivilgesellschaft für jeden erlebbar machen.
Diesen Anspruch hatten wir auch bei der Erarbeitung unseres Kommunalwahlprogramms 2020. Die Themen, Schwerpunkte und Thesen haben wir im ersten Schritt im Kreise der aktiven Parteimitglieder diskutiert und in einem nächsten Schritt die Bornheimer Öffentlichkeit eingeladen, Ideen und Feedback beizutragen. Dazu haben wir von November 2019 bis Februar 2020 eine große Online-Umfrage durchgeführt, die querbeet alle kommunalpolitischen Belange abgedeckt hat – vom Thema Wohnen über den Kita-Ausbau, vom Klimaschutz bis hin zu lokalen Kulturangeboten und dem Ausbau des Radverkehrs in Bornheim. Mehr als 500 Bornheimer*innen haben online die Chance genutzt, uns ihre Vorstellungen zu einer lebenswerten Stadt mitzuteilen.
Kommunalwahlprogramm mit großer Bürgerbeteiligung
Die Ergebnisse haben wir am 29. Februar in sechs Workshops öffentlich auf unserer Bürgerwerkstatt im KulTür in Merten präsentiert und diskutiert. Rund 50 Teilnehmerinnen haben aktiv mitgemacht und eigene Ideen eingebracht.
Die Zukunftsbürgerwerkstatt der SPD war ein vielbeachtetes und angenommenes Angebot an jene Menschen, die Bornheim mitgestalten möchten, ohne Mitglied einer Partei werden zu wollen. Viele der Themen und Anregungen, die wir durch die Zukunftsbürgerwerkstatt erhalten haben, sind direkt in die dieses Wahlprogramm eingeflossen. Was Sie hier und heute in den Händen halten und lesen, ist ein sozialdemokratisches Kommunalwahlprogramm, das die Handschrift ganz vieler Menschen aus Bornheim trägt.
Seitdem wir mit den Arbeiten am Kommunalwahlprogramm begonnen haben, hat sich unser aller Leben schon spürbar verändert. Die Corona-Pandemie bestimmt den Alltag, und sie wird sich auch in den nächsten Jahren noch auf unser politisches Handeln auswirken und dabei die ohnehin angespannte Finanzlage unserer Stadt weiterhin belasten.
Als Sozialdemokrat*innen werden wir uns dafür einsetzen, diese Auswirkungen sozial verträglich abzufedern und den Zusammenhalt im Ort beleben und weiterentwickeln.
