Übersicht

Meldungen

Bo23: Bäume und Gehölz entfernt

Am Bornheimer Bach zwischen Königstraße und Karthäuserstraße entfernt die Stadt Bornheim derzeit Bäume, Gehölz und einen Wall. Laut Bebauungsplan sollten diese erhalten bleiben. SPD bittet um Aufklärung. Am 15. Mai 2014 hat der Rat der Stadt Bornheim den Bebauungsplan Bo23…

Haushalt 2021/2022: SPD möchte Teil-Umlegung der Kita-Beiträge

In den Ratsfraktionen laufen derzeit die Haushaltsberatungen für den anstehenden Doppelhaushalt 2021/2022. Die SPD-Fraktion hat Anfragen und Anträge eingereicht, mit dem Ziel unsere sozialdemokratischen politischen Themen trotz der angespannten Haushaltslage voranzubringen. Ein wichtiger Punkt in unserem Wahlprogramm ist die Senkung…

Ministerpräsident Laschet fühlt sich nicht zuständig

Impfzentrum: Linksrheinische SPD-Fraktionsvorsitzende enttäuscht und verärgert Am 28. Dezember 2020 haben die sechs linksrheinischen SPD-Fraktionsvorsitzenden ein Schreiben an Ministerpräsident Armin Laschet geschickt. Sie fordern die Landesregierung darin auf, auch im linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreis ein Impfzentrum einzurichten.

Rheinspange: SPD schnürt umfangreiches Antragspaket

Forderungen an die Autobahn GmbH des Bundes Die Bornheimer SPD-Fraktion hat einen weiteren Antrag zum Straßenbauprojekt Rheinspange eingebracht. Dabei wird die Autobahn GmbH des Bundes (Nachfolgeorganisation des Landesbetriebs Straßen NRW) in einem umfangreichen Antragspaket mehrfach aufgefordert tätig zu werden. So…

Tollitätentreff erstmalig digital

Das gab es in 53 Jahren noch nie: Der Bornheimer Tollitätentreff geht am Mittwoch, 10. Februar 2021, um 19.45 Uhr erstmalig digital über die Bühne. Schuld ist – natürlich – Corona. „Das soll uns aber nicht davon abhalten, uns einen…

Kita-Beiträge und Essensgeldpauschale: Stadt kommt Eltern entgegen

Die Kita-Beiträge für Januar werden den Familien in Bornheim erstattet. Jetzt hat der Jugendhilfeausschuss auf Initiative eines SPD-Antrags zusätzlich Erstattungen bei der Essensgeldpauschale auf den Weg gebracht. Familien trifft die Corona-Pandemie besonders hart. Schulschließungen und die Notbetreuung in den Kitas…

Bild: AdsD der FES

Zum Gedenken an den 90. Geburtstag von Johannes Rau

Anlässlich des 90. Geburtstages von Johannes Rau gedenkt die NRWSPD dem Wirken des langjährigen NRW-Ministerpräsidenten und späteren Bundespräsidenten. Am 16. Januar 1931 – vor 90 Jahren – wurde Johannes Rau in Wuppertal geboren. Als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und als…

SPD-Fraktion zahlt erneut Geld an die Stadt zurück

1.000 Euro gehen an die Stadtkasse – Zur Nachahmung empfohlen Die SPD-Fraktion hat für das vergangene Jahr, wie in den Jahren zuvor, einen Teil der Gelder zur finanziellen Ausstattung der Stadtratsfraktionen an die Stadt Bornheim zurückgegeben, diesmal handelt es sich…

Rhein-Sieg-Kreis braucht dringend Impfzentrum auf der linken Rheinseite

SPD-Fraktionen fordern Landesregierung zum Handeln auf Wilfried Hanft SPD-Fraktionsvorsitzender Alle sechs linksrheinischen SPD-Fraktionen fordern gemeinsam, dringend auch ein Impfzentrum auf der linksrheinischen Seite des Rhein-Sieg-Kreises einzurichten. Der Rhein-Sieg-Kreis ist der bevölkerungsreichste Kreis in NRW und für die Menschen in…

Familien in der Corona-Krise finanziell entlasten

Quarantäne, Kita-Schließungen und Druck auf Eltern, ihre Kinder Zuhause zu betreuen: Die Zunahme der Corona-Infektionen trifft auch und insbesondere junge Familien. Sie sollen Berufstätigkeit und Kinderbetreuung selbst in die Hand nehmen, dabei aber weiter für Kita und OGS zahlen. „Familien…

Bonner Nordbrücke Foto: Wolkenkratzer (Creative Commons Lizenz CC BY-SA 3.0) https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.de

Rheinspange: „Grundlage der Planung auf wackligen Beinen“

Die Bornheimer SPD-Fraktion hat sich klar dafür ausgesprochen, einen Haushaltsansatz zur Abwehr nicht akzeptabler Planvorstellungen des Landesbetriebs Straßen NRW in Sachen Rheinspange zu bilden. Mit einem Ansatz von bis zu 70.000 € soll hier eine fachliche und juristische Beratung erfolgen.

Finanzmittel zur Abwehr der Rheinspangen-Planung sind notwendig

SPD: Gut angelegtes Geld Die SPD-Fraktion hat sich in der ersten Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehrsentwicklung klar dafür ausgesprochen einen Haushaltsansatz zur Abwehr nicht akzeptabler Planvorstellungen des Landesbetriebs Straßen NRW in Sachen Rheinspange zu bilden. Mit einem Ansatz…

Haushaltsplanberatungen im Vorfeld nicht belasten

Der Rat der Stadt Bornheim steht auf Grund der sich abzeichnenden Finanzsituation vor äußerst schwierigen Haushaltsplanberatungen. Die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise verschärfen die angespannte Ausgangssituation zusätzlich. Bereits die noch im Vorfeld befindlichen Beratungen jetzt mit „Wasserstandsmeldungen“ über Detailfragen zu belasten,…

Schulsozialarbeit endlich dauerhaft sichern

Die SPD-Kreistagsfraktion fordert den Rhein-Sieg-Kreis und das Land NRW auf, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, damit durch einen neuen Verteilungsschlüssel keine Stellen gestrichen und alle Bedarfe erfüllt werden können. Schulsozialarbeit ist in vielen Kommunen des Rhein-Sieg-Kreises bereits gängige…

Abschiedsgeschenk für Ex-Bürgermeister Wolfgang Henseler

Fraktion und Ortsverein der Bornheimer SPD haben Wolfgang Henseler nach seinem Ausscheiden aus dem Amt des Bürgermeisters ein Abschiedsgeschenk überreicht. Henseler freute sich sehr über eine schicke Outdoor-Jacke seines Fußballvereins, dem 1. FC Köln und über die Willy-Brandt-Medaille des Ortsvereins.

SPD bei Wahl der stellv. Bürgermeister*innen nicht berücksichtigt

Bei der konstituierenden Ratssitzung der neuen Wahlperiode haben sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für die Beibehaltung von drei stellvertretenden Bürgermeister*innen ausgesprochen. Für den Fraktionsvorsitzenden Wilfried Hanft stand bei dieser herausragenden Repräsentationsentscheidung vor allem die Frage nach der Spiegelbildlichkeit der Verhältnisse…

SPD-Fraktion wählte neuen Vorstand

Bei der konstituierenden Sitzung der SPD-Fraktion für die neue Wahlperiode wurde der neue Fraktionsvorstand gewählt. Dabei wurde Wilfried Hanft erneut in das Amt des Fraktionsvorsitzenden gewählt. Erster stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Geschäftsführer ist Rainer Züge. Die weiteren Stellvertreter sind Frank W.

Anna Peters einstimmig als stellv. Bürgermeisterin nominiert

Auf ihrer Mitgliederversammlung am 27.10.2020 hat die SPD Bornheim auf die Kommunalwahl zurückgeschaut und wichtige Weichen für die neue Legislatur gestellt, u.a. wurden sachkundige Bürger*innen und Ortsvorsteher für Brenig und Sechtem vorgeschlagen. Vorsitzende Anna Peters soll die Nachfolge von Frank…