Übersicht

Allgemein

Die NRWSPD trauert um Rainer Keller

Zum plötzlichen und unerwarteten Tod des Bundestagsabgeordneten Rainer Keller erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der NRWSPD: „Die SPD trauert um Rainer Keller. Die Nachricht seines unerwarteten Todes macht uns tief betroffen. Mit Rainer Keller verlieren wir einen Sozialdemokraten, der in der…

Personalmangel und -ausfälle drohen Teile der Verwaltung lahmzulegen

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehrsentwicklung wurde die Arbeitsplanung der Tiefbaumaßnahmen in der Stadt Bornheim bis Ende des Jahres 2023 vorgestellt. Auf Grund erheblicher Personalmängel und krankheitsbedingter Ausfälle drohen dabei viele Maßnahmen auf der Strecke zu…

Grüner Wasserstoff: Potential für Bornheim nutzen

Antrag der SPD-Fraktion im Umweltausschuss einstimmig angenommen Die Stadt Bornheim hat sich mit einem Stadtratsbeschluss verpflichtet, klimaneutral zu werden. Um dieses Ziel zu erreichen, bedarf es eines ambitionierten Vorgehens zur Produktion und zum Einsatz erneuerbarer oder…

Thomas Kutschaty: „Die Ampel-Koalition hilft und entlastet“

„Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses sind für die Menschen eine gute Nachricht. Die Entlastungen in Höhe von 65 Milliarden Euro werden unmittelbar bei den Menschen ankommen, die in Anbetracht der hohen Preissteigerungen unter besonderem Druck stehen: kleinere und mittlere Einkommen, Rentner und Alleinerziehende, Studierende und Familien. Die Ampel-Koalition hilft und entlastet. Niemand wird in dieser Zeit allein gelassen."

Sommerempfang in Kardorf – SPD ehrt ihre Jubilare

Mit rund 70 Gästen hat die SPD Bornheim ihren jährlichen Empfang das erste Mal seit 2019 wieder in großer Runde feiern können. Das Fest, zu dem traditionell neben den eigenen Mitgliedern auch VertreterInnen der anderen Parteien und Vereine auf der…

Es tut sich einiges beim Thema Radverkehr

Neuer Radwegemanager bringt Projekte voran Im Mobilitäts-und Verkehrsausschuss (MoVA) hatte der neue Radwegemanager der Stadt Bornheim, Matthias Kropsch, erstmalig die Gelegenheit, über seine vordringlichsten Projekte zu berichten. Radpendlerroute: Im Juni war es soweit, der erste Bauabschnitt für die Radpendlerroute Bornheim…

Haushalt des Rhein-Sieg-Kreises besorgniserregend

Mehrkosten von 3,8 Millionen Euro für Bornheim stehen im Raum „Die Eckdaten für den Doppelhaushalt 2023/2024 des Rhein-Sieg-Kreises sind besorgniserregend“, kommentiert der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Sieg, Denis Waldästl. In dem Eckpunktepapier, dass den Bürgermeister:innen übersendet wurde, kündigt Landrat Sebastian Schuster…

Stadtradeln 2022 – SPD Bornheim ist wieder dabei!

Ab 04. September radelt die SPD Bornheim wieder drei Wochen lang fürs Klima. Sie geht auch in diesem Jahr mit einem eigenen Team an den Start. Auch Nicht-Mitglieder sind herzlich in der Gruppe willkommen. Die Kampagne Stadtradeln ist ein deutschlandweiter…

Ein Wirtschaftswegekonzept für Bornheim

Dringender Handlungsbedarf nach Jahrzehnten des Stillstands Nach jahrelangen, teils katastrophalen Zuständen der Wirtschaftswege in der Stadt Bornheim beantragen die Fraktionen von SPD und UWG im Ausschuss für Mobilität und Verkehrsentwicklung (MoVA) die Erstellung eines geförderten Wirtschaftswegekonzeptes bei der Bezirksregierung in…

Keine Verfassungsbeschwerde zum Flüchtlingsaufnahmegesetz

Bornheim bleibt auf ca. 3 Millionen Euro sitzen Die Stadt Bornheim sieht – zusammen mit anderen Kommunen des Kreises – keine realen Erfolgsaussichten für eine Verfassungsbeschwerde gegen die Neufassung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG NRW). Im Kern sollte eine Verfassungsbeschwerde die völlig…

Thomas Kutschaty: Ein Ticket für alle – ein Euro pro Tag

Im Zuge der Entlastung der Bevölkerung hat die Bundesregierung mit der Einführung des 9-Euro-Tickets neue Maßstäbe für die Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs gesetzt. Aktuell werden deshalb Nachfolgeregelungen diskutiert. Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD in Nordrhein-Westfalen, fordert im Zuge dessen: „Weniger…

NRWSPD-Geschäftsstelle: Neues Haus am alten Ort

Knapp drei Jahre Bauzeit, ein neues Zuhause für die NRWSPD: Am 01. Juli wurde die Einweihung der neuen Parteizentrale gefeiert – das Johannes-Rau-Haus ist eröffnet. Begrüßt wurden die zahlreichen Gäste, unter denen neben dem Landesvorsitzenden Thomas Kutschaty, Generalsekretärin Nadja Lüders,…

Hochwasser Apostelpfad Bornheim 2021

Bornheim beantragt Fördermittel zum Wiederaufbauplan NRW

Zügige Bearbeitung zur Beseitigung von Starkregenschäden angemahnt Hinsichtlich eines Wiederaufbauplans zur Beseitigung von Schäden an der öffentlichen Infrastruktur hat der Rat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause beschlossen, entsprechende Förderanträge an die Bezirks-Regierung zu stellen. Das städtische Schadensvolumen anlässlich…

Stadtentwicklungsgesellschaft wird Wirklichkeit

Von der SPD lange gefordert – jetzt ist es soweit Der Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung einer Stadtentwicklungsgesellschaft mit erweitertem Baulandmanagement aufgrund eines gemeinsamen Antrags von CDU, Grünen, SPD und UWG wurde seitens der SPD-Fraktion sehnlichst erwartet. Für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Wilfried Hanft…

Photovoltaik ist in aller Munde

Der Informationsbedarf ist groß Auf der Suche nach firmenunabhängiger Beratung ist die Verbraucherzentrale NRW eine hilfreiche Adresse. Denn nicht jedes Dach eignet sich für eine Photovoltaik-Anlage. „Je nach Hausdachneigung Haushaltsgröße, Stromverbrauch und Heizungs- bzw. Warmwasseranlage kann sich nach individueller Prüfung…

Die schwere Last der Kommunen

Ein Esel beladen mit zwei schweren Säcken: „Altschulden“ steht auf dem einen, „Corona-Lasten“ auf dem anderen. Der Esel droht unter dem Gewicht zusammenzubrechen, er geht in die Knie, schwitzt. Das Tier steht symbolisch für viele nordrhein-westfälischen Kommunen: Sie sind es,…

Visualisierung von Windenergieanlagen

Rundfahrt durch Bornheim schafft Bezug zur Realität – Bürgerbeteiligung weiter fortführen Im Rahmen der Aufstellung eines Teilflächennutzungsplans Windenergie und in Zusammenarbeit mit der Fachagentur Windenergie an Land (FA Wind) hat die Stadtverwaltung mit Vertretern der Fraktionen eine Rundfahrt durch Bornheim…