Übersicht

Allgemein

Windräder: Klares Bekenntnis zum Klimaschutz

Die SPD Bornheim steht klar hinter der Förderung Erneuerbarer Energien. Insbesondere die Windenergie ist ein wichtiger Baustein in puncto Klimaschutz. Und da wird auch Bornheim seinen Teil leisten müssen. Als SPD werden wir uns dafür einsetzen, dass die Standorte sinnvoll…

Rekultivierungs-Zeitplan für Abgrabungen am Mittelweg überdenken

Zeitraum von 30 Jahren ist „starker Tobak“ Der Bornheimer Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung gegenüber dem Rhein-Sieg-Kreis sein Einvernehmen zu der beantragten Rekultivierung der Abgrabungsflächen beidseitig des Mittelwegs zwischen Roisdorf und Hersel erteilt. Der Bereich südwestlich des Mittelweges soll…

Mehr Geld für den Ausbau des Radverkehrs in Bornheim

Bei den Haushaltsplanberatungen für den Doppelhaushalt 2021/2022 wurde im Ausschuss für Mobilität und Verkehrsentwicklung eine wesentliche Erhöhung der Ansätze für den Radverkehr beschlossen. So sollen in diesem Jahr bereits 200.000 € und im nächsten Jahr dann 400.000 € für Maßnahmen…

Katja SToppenbrink Bundestagskandidatin SPD Rhein Sieg im WK 98

SPD Rhein-Sieg nominiert Katja Stoppenbrink für die Bundestagswahl

Das „Haus der Nachbarschaft“ in St. Augustin bot am Internationalen Frauentag auch in Corona-Zeiten genügend Platz für die Nominierung von Katja Stoppenbrink: Die 44-jährige Wissenschaftlerin wird bei der Bundestagswahl im September den langjährigen Platzhirschen Norbert Röttgen herausfordern. Dr. Katja Stoppenbrink…

Bo23: Bäume und Gehölz entfernt

Am Bornheimer Bach zwischen Königstraße und Karthäuserstraße entfernt die Stadt Bornheim derzeit Bäume, Gehölz und einen Wall. Laut Bebauungsplan sollten diese erhalten bleiben. SPD bittet um Aufklärung. Am 15. Mai 2014 hat der Rat der Stadt Bornheim den Bebauungsplan Bo23…

Haushalt 2021/2022: SPD möchte Teil-Umlegung der Kita-Beiträge

In den Ratsfraktionen laufen derzeit die Haushaltsberatungen für den anstehenden Doppelhaushalt 2021/2022. Die SPD-Fraktion hat Anfragen und Anträge eingereicht, mit dem Ziel unsere sozialdemokratischen politischen Themen trotz der angespannten Haushaltslage voranzubringen. Ein wichtiger Punkt in unserem Wahlprogramm ist die Senkung…

Ministerpräsident Laschet fühlt sich nicht zuständig

Impfzentrum: Linksrheinische SPD-Fraktionsvorsitzende enttäuscht und verärgert Am 28. Dezember 2020 haben die sechs linksrheinischen SPD-Fraktionsvorsitzenden ein Schreiben an Ministerpräsident Armin Laschet geschickt. Sie fordern die Landesregierung darin auf, auch im linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreis ein Impfzentrum einzurichten.

Rheinspange: SPD schnürt umfangreiches Antragspaket

Forderungen an die Autobahn GmbH des Bundes Die Bornheimer SPD-Fraktion hat einen weiteren Antrag zum Straßenbauprojekt Rheinspange eingebracht. Dabei wird die Autobahn GmbH des Bundes (Nachfolgeorganisation des Landesbetriebs Straßen NRW) in einem umfangreichen Antragspaket mehrfach aufgefordert tätig zu werden. So…

Tollitätentreff erstmalig digital

Das gab es in 53 Jahren noch nie: Der Bornheimer Tollitätentreff geht am Mittwoch, 10. Februar 2021, um 19.45 Uhr erstmalig digital über die Bühne. Schuld ist – natürlich – Corona. „Das soll uns aber nicht davon abhalten, uns einen…

Kita-Beiträge und Essensgeldpauschale: Stadt kommt Eltern entgegen

Die Kita-Beiträge für Januar werden den Familien in Bornheim erstattet. Jetzt hat der Jugendhilfeausschuss auf Initiative eines SPD-Antrags zusätzlich Erstattungen bei der Essensgeldpauschale auf den Weg gebracht. Familien trifft die Corona-Pandemie besonders hart. Schulschließungen und die Notbetreuung in den Kitas…

Bild: AdsD der FES

Zum Gedenken an den 90. Geburtstag von Johannes Rau

Anlässlich des 90. Geburtstages von Johannes Rau gedenkt die NRWSPD dem Wirken des langjährigen NRW-Ministerpräsidenten und späteren Bundespräsidenten. Am 16. Januar 1931 – vor 90 Jahren – wurde Johannes Rau in Wuppertal geboren. Als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und als…

SPD-Fraktion zahlt erneut Geld an die Stadt zurück

1.000 Euro gehen an die Stadtkasse – Zur Nachahmung empfohlen Die SPD-Fraktion hat für das vergangene Jahr, wie in den Jahren zuvor, einen Teil der Gelder zur finanziellen Ausstattung der Stadtratsfraktionen an die Stadt Bornheim zurückgegeben, diesmal handelt es sich…

Rhein-Sieg-Kreis braucht dringend Impfzentrum auf der linken Rheinseite

SPD-Fraktionen fordern Landesregierung zum Handeln auf Wilfried Hanft SPD-Fraktionsvorsitzender Alle sechs linksrheinischen SPD-Fraktionen fordern gemeinsam, dringend auch ein Impfzentrum auf der linksrheinischen Seite des Rhein-Sieg-Kreises einzurichten. Der Rhein-Sieg-Kreis ist der bevölkerungsreichste Kreis in NRW und für die Menschen in…

Familien in der Corona-Krise finanziell entlasten

Quarantäne, Kita-Schließungen und Druck auf Eltern, ihre Kinder Zuhause zu betreuen: Die Zunahme der Corona-Infektionen trifft auch und insbesondere junge Familien. Sie sollen Berufstätigkeit und Kinderbetreuung selbst in die Hand nehmen, dabei aber weiter für Kita und OGS zahlen. „Familien…

Bonner Nordbrücke Foto: Wolkenkratzer (Creative Commons Lizenz CC BY-SA 3.0) https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.de

Rheinspange: „Grundlage der Planung auf wackligen Beinen“

Die Bornheimer SPD-Fraktion hat sich klar dafür ausgesprochen, einen Haushaltsansatz zur Abwehr nicht akzeptabler Planvorstellungen des Landesbetriebs Straßen NRW in Sachen Rheinspange zu bilden. Mit einem Ansatz von bis zu 70.000 € soll hier eine fachliche und juristische Beratung erfolgen.