Die SPD-Fraktion verfolgt weiterhin den Gedanken, Einsparpotenziale bei der Bauleitplanung zugunsten einer künftigen gewerblichen Entwicklung vorzunehmen. Bereits bei den Haushaltsplanberatungen wurde hierzu eine Initiative unterbreitet, die jetzt im interfraktionellen Arbeitskreis Stadtentwicklung und später im Fachausschuss detailliert beraten werden soll.
Es geht dabei um die Frage, was von den vielen Bebauungsplänen, die im Haushalt 2023/24 ausgewiesen wurden, tatsächlich umgesetzt werden kann, bei wirklichkeitsnaher zeitlicher Betrachtung und Würdigung der Personalsituation.
„Vor dem Hintergrund der Haushaltsansätze von 1,2 Mio. € in 2023 und gar 1,8 Mio. € in 2024 hält die SPD hier ein umfangreiches Einsparpotenzial für realistisch“, so Co-Fraktionsvorsitzender Wilfried Hanft.
Die dabei entstehenden finanziellen und personellen Minderaufwendungen sollen in vermehrte Anstrengungen münden, künftig mehr Gewerbeflächen und Gewerbegebiete auszuweisen, um Einnahmeverbesserungen durch Zuwächse bei der Gewerbesteuer zu generieren.