Mit Bauchschmerzen hat die SPD-Fraktion der Erhöhung der Wassergebühren auf 2,03 pro Kubikmeter zugestimmt und fordert gleichzeitig mehr Transparenz und Klarheit seitens des Wahnbachtalsperrenverbands (WTV), warum die Kosten für ihr Wasser jetzt so immens steigen.
Der Rat der Stadt Bornheim hat in der gestrigen Ratssitzung die Gebührenkalkulation für den künftigen Wasserbezug beschlossen. Demnach beträgt die Verbrauchsgebühr für Trink- und Brauchwasser künftig 2,03 Euro pro Kubikmeter.
Die SPD-Fraktion hat es sich bei der Zustimmung zu diesem Beschluss alles andere als leicht gemacht. Bereits im Betriebsausschuss wurde seitens der SPD ein Fragenkatalog vorgelegt, der zum großen Teil auch beantwortet werden konnte. Keine Angaben konnten jedoch dabei nach der Bezugskosten-Kalkulation des Wahnbachtalsperren-Verbandes (WTV) unterbreitet werden.
Co-Fraktionsvorsitzender Wilfried Hanft unterstreicht hier die zentrale Bedeutung einer Offenlage der Kalkulation bei einer solch umfassenden Gebührenerhöhung: „Zum einen geht es uns darum, Transparenz und Klarheit zu schaffen, zum anderen aber auch um Perspektiven aufzuzeigen, wie Kosten künftig gesenkt und eine Kontinuität erreicht werden kann.“ Co-Fraktionsvorsitzende Anna Peters ergänzt: „Wir haben als SPD die Menschen im Blick, die eh schon unter den stetig steigenden Preisen für Lebensmittel und Energie leiden. Da erwarten wir, dass jede weitere zusätzliche Belastung gut begründet und nachvollziehbar ist.“
Ein Nein zur Preiserhöhung hätte die Grundsteuer B weiter steigen lassen
Deshalb begrüßt es die SPD-Fraktion, dass ihr erweiterter Beschlussvorschlag, den WTV – und auch den Wasserbeschaffungsverband Wesseling-Hersel – zur Offenlage und Bekanntgabe der Kalkulation aufzurufen ebenso durch den Rat angenommen wurde, wie der Antrag, mit dem WTV Gespräche zu führen, unter welchen Voraussetzungen Bezugskosten gesenkt, bzw. eine Kontinuität des Wasserpreises erreicht werden kann. Unbestritten ist, dass die Explosion der Energiekosten hier eine nicht unbeträchtliche Rolle spielt. Diese Kosten können nur durch die Wassergebühr refinanziert werden.
Hätte man nicht einfach der Erhöhung des Wasserpreises nicht zustimmen können? „Eine Ablehnung der Erhöhung hätte zur Folge, dass wir die Kostensteigerungen auf die Grundsteuer B hätten umlegen müssen. Dies lehnt die SPD auch aus sozialen Gründen entschieden ab“, so die beiden Fraktionsvorsitzenden Hanft und Peters unisono. „Während beim Wasserpreis noch die Möglichkeit besteht, durch individuelles Verhalten Einsparungen zu erzielen, ist dies bei der Grundsteuer B nicht mehr gegeben“, stellt der Vorsitzende des Betriebsausschusses Rainer Züge treffend fest.
