Auf ihrer Mitgliederversammlung am 27.10.2020 hat die SPD Bornheim auf die Kommunalwahl zurückgeschaut und wichtige Weichen für die neue Legislatur gestellt, u.a. wurden sachkundige Bürger*innen und Ortsvorsteher für Brenig und Sechtem vorgeschlagen. Vorsitzende Anna Peters soll die Nachfolge von Frank W. Krüger als stellv. Bürgermeisterin antreten, der nach elf Jahren im Amt nicht erneut kandidieren möchte.
Online-Umfrage, Bürgerwerkstatt, digitale Beteiligungsmöglichkeiten: Rund ein Jahr haben die Bornheimer Sozialdemokrat*innen in den Kommunalwahlkampf investiert und dabei einen Schwerpunkt auf die Bürgerbeteiligung gesetzt. „Wir haben über Monate eine sehr gute Teamleistung erbracht. Gerade weil uns die Corona-Pandemie den Wahlkampf deutlich erschwert hat, haben wir auch vermehrt soziale Medien und Zoom-Konferenzen eingesetzt. Trotz aller Bemühungen haben wir in einigen Wahlkreisen aber deutliche Stimmenverluste hinnehmen müssen. Das müssen wir in den nächsten Monaten aufarbeiten und Konsequenzen ziehen“, fassen die Vorsitzenden Anna Peters und Frank W. Krüger die Diskussion auf der Mitgliederversammlung zum Wahlausgang zusammen. „Jetzt heißt es nach vorne blicken. Anfang November steht bereits die Konstituierung des neuen Rats an. Die neue Ratsfraktion wird alles daransetzen, Mehrheiten für unsere Kernthemen zu finden.“
Die Mitglieder haben der neuen Ratsfraktion einstimmig neue sachkundige Bürger*innen für die Ausschussbesetzung vorgeschlagen. Außerdem wurden Fraktionsvorsitzender Wilfried Hanft und sein erster Stellvertreter, Rainer Züge, erneut als Ortsvorsteher für Brenig, bzw. Sechtem vorgeschlagen. Die Wahl der Ortsvorsteher und Sachkundigen Bürger*innen obliegt dem Rat. Gleiches gilt für die neuen stellvertretenden Bürgermeister*innen. Laut Hauptsatzung hat die Stadt Bornheim drei Stellvertreter vorgesehen. Bisher stellt die SPD mit Frank W. Krüger als zweitstärkste Fraktion den zweiten Bürgermeister, die CDU als stärkste Fraktion den ersten und die FDP den dritten.
„Da unsere Fraktion mit 10 Mitgliedern dem Wählerwillen nach rund ein Prozent hinter den Grünen liegt, halten wir es für richtig und anständig, in der neuen Legislatur keinen Anspruch mehr auf den zweiten stellvertretenden Bürgermeister zu erheben. Dieser steht den Grünen zu,“ erklärt Anna Peters, die auf Vorschlag von Frank W. Krüger von der Mitgliederversammlung als stellvertretende Bürgermeisterkandidatin einstimmig nominiert wurde. „Aber gerne stehe ich als direkt gewähltes Ratsmitglied und Vorsitzende der drittstärksten Partei als dritte Stellvertreterin von Christoph Becker zur Verfügung.“
Willy-Brandt-Medaille für Ute Kleinekathöfer und Harald Stadler
Am Ende der Sitzung haben sich die Mitglieder von ihren scheidenden Ratsmitglieder Ewald Westphal, Siyamak Khaledi-Paveh, Ute Kleinekathöfer und Harald Stadler mit Applaus, Pralinen und Rebellenblut verabschiedet. Für über 30 Jahre Engagement im Stadtrat wurden Ute Kleinekathöfer und Harald Stadler zudem mit der Willy-Brandt-Medaille ausgezeichnet. Die Medaille wird SPD-Mitgliedern verliehen, die sich mit Engagement um die Sozialdemokratie verdient gemacht haben.
