SPD Bornheim will Klimaschutz voranbringen

Fraktionsvorsitzender Wilfried Hanft

Die SPD-Fraktion nimmt die Sorgen sehr ernst, was die Klimasituation und deren weitere Entwicklung angeht. In der Stadt Bornheim können wir allerdings keine Prozesse beeinflussen, was die notwendige Koordinierung von Maßnahmen auf Landes,- Bundes- oder gar globaler Ebene angeht.

Was wir beeinflussen können, wollen und tun sind Maßnahmen auf kommunaler Ebene. Hier stehen wir in Bornheim keineswegs am Anfang eines Prozesses, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Wilfried Hanft.

So besteht bereits seit über einem Jahrzehnt ein Klimakonzept mit vielen umgesetzten Maßnahmen, zum Beispiel Maßnahmen am kommunalen Gebäudebestand, erneuerbare Energieträger, Anregungen zur Verbesserung des Nutzerverhaltens in Gebäuden, Klimaschutzmaßnahmen bei der Sanierung des Rathauses.

Dieses Klimaschutzkonzept wird nunmehr in Form eines Klimaanpassungskonzeptes weiter fortgeschrieben. Ein entsprechender Förderbescheid ist dazu seit einigen Wochen bei der Verwaltung eingegangen. Weitere Projekte mit Unterstützung von Fördermitteln sind darüber hinaus auf den Weg gebracht worden. Dazu zählen die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED und die Beleuchtung im Rahmen der Sanierung der Europaschule.

Die SPD-Fraktion unterstützt Überlegungen der Stadt Bornheim, wonach das Car-Sharing für die Mitarbeiter der Verwaltung eine zunehmende Bedeutung erlangt. „Auch würden wir es als zielführend betrachten, wenn darüber hinaus Maßnahmen zur Attraktivierung des Car-Sharing-Systems ergriffen würden, zum Beispiel bei der Entwicklung neuer Baugebiete mit ausgewiesenen Quartiersparkplätzen“, so Hanft.

Des Weiteren wird sich die SPD-Fraktion dafür einsetzen, die Konzepte gegen Starkregen und Sturzfluten zu aktualisieren und einer Überarbeitung zuzuführen.

Der Ausschuss für Bürgerangelegenheiten hat auf Antrag der SPD-Fraktion dem Rat empfohlen, zu prüfen inwieweit interessierte Bürger, Umweltgruppierungen und -initiativen in den weiteren Prozess miteinbezogen werden können, gerade auch für die in Bornheim arbeitenden Umweltgremien Klimabeirat und lokale Agenda.

Weiterhin ist aus dem linksrheinischen Raum zu vernehmen, dass die linksrheinischen Kommunen einen Klimafolgen-Beirat planen. Hier könnte der in Bornheim ansässige Klimamanager für die sechs linksrheinischen Kommunen eine Klammer darstellen, sowohl als Antriebsfunktion aber auch als herausragender Koordinator.

„Mit der bloßen Ausrufung des Klimanotstandes ist ein Verweilen im Unverbindlichen verbunden. Die SPD-Fraktion möchte hingegen ihrem Gestaltungsanspruch auf kommunaler Ebene mit weiteren Projekten für den Klimaschutz gerecht werden“, so Hanft abschließend.