Stadtbetrieb – Vergangenheitsbewältigung bringt uns nicht weiter

Wilfried Hanft

„Schön, dass die CDU ihren kommunalpolitischen sommerlichen Dornröschenschlaf im Herbst beendet hat“, kommentiert SPD-Fraktionsvorsitzender Wilfried Hanft den Vorstoß der Christdemokraten in Sachen Stadtbetrieb.

Die SPD vermisst an dem hektischen Rundumschlag zum Thema Stadtbetrieb jedoch, dass seitens der Christdemokraten konstruktiv an Lösungen für die vielschichtigen Aufgaben des Stadtbetriebs gearbeitet wird. Dies gilt insbesondere für die Beschwerden vieler Bürger, die an die Politik herangetragen werden.

Die Erörterung und der Dialog mit den Spitzen des Stadtbetriebs – so wie die SPD-Fraktion dies praktiziert – sei eine wichtige Voraussetzung und ein notwendiger Schritt auf diesem Weg.

Die SPD lädt die CDU ein, an der Lösung der aufgezeigten Probleme ernsthaft mitzuwirken, statt eine rückwärtsgewandte Nabelschau in Form einer 10jährigen Geschichtsbeschreibung zu betreiben. Auch das im Nachhinein unterbreitete vermeintliche Patentrezept der CDU bei den vergangenen Haushaltsplanberatungen eine Steigerung der finanziellen Ausgaben mit den Konsequenzen einer weiteren Neuverschuldung zu betreiben, sei alles andere als ein ernsthafter Vorschlag.

Vergangenheitsbewältigung bringt uns in der derzeitigen Situation nicht weiter, so die Sozialdemokraten.