
Die Bornheimer SPD-Fraktion wird im September eine Fraktionssitzung im Stadtbetrieb Bornheim durchführen.
Dabei werden sich die Sozialdemokraten ausführlich mit der Situation des Stadtbetriebs auseinandersetzen, so Fraktionsvorsitzender Wilfried Hanft.
„Wir werden die Entwicklungen im Stadtbetrieb gründlich analysieren und dabei auch immer wieder an uns heran getragene Beschwerden thematisieren.“
So sei die unbefriedigende Situation in Sachen Grünpflege ein Dauerthema, wo alle Fraktionsmitglieder regelmäßig in der Öffentlichkeit angesprochen werden. Gerade hier sei die Unzufriedenheit in der Bürgerschaft besonders hoch, weiß Hanft und es müssen Mittel und Wege gefunden werden, hier Verbesserungen herbeizuführen.
Auch werden auf diesem Sektor weitere Bemühungen zur Schaffung von sogenannten Ein-Euro-Jobs und eine Beschäftigungsperspektive für Flüchtlinge vermisst.
Sehr genau wollen sich die Sozialdemokraten die entstandenen Privatisierungstendenzen im Stadtbetrieb anschauen. Es gibt mittlerweile sehr viele Bereiche die von solchen Tendenzen erfasst werden, so zum Beispiel bei der Grünkolonne, bei Beerdigungen, in Sachen Winterdienst ebenso wie bei der Straßen- und Spielplatzkontrolle.
Hier geht es darum, den Nutzen und die Wirtschaftlichkeit solcher Umstrukturierungen nachvollziehbar zu dokumentieren.
Schließlich möchte sich die Fraktion auch darüber informieren, wie die ausstehenden Gebührenzahlungen in Sachen Wasserbezug so schnell wie möglich eingeholt werden können, dies sei man den regelmäßigen Gebührenzahlern schuldig.